Allgemeine Geschäftsbedingungen der InfoCom Computer und Communikation GmbH

1. Allgemeines
   1. Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Allen, auch künftigen Geschäften, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
   2. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unsere ausdrückliche Bestätigung.
   3. Sämtliche Angaben hinsichtlich der von uns vertriebene Waren in Produktbeschreibung, Prospekten o.ä. sind stets freibleibend soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind. Die gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.
2. Angebot, Auftragsbestätigung
   1. Die Bestellungen des Kunden können innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung und Rechnungserteilung angenommen werden.
   2. Wir behalten uns das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an den jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikel jederzeit und ohne besondere Anzeige Änderungen vorzunehmen.
3. Liefertermine, Verzug, Gefahrenübergang
   1. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung von technischen Fragen sowie Selbstbelieferung voraus.
   2. Geraten wir aus Gründen die wir zu vertreten haben in Verzug, so ist der Besteller berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos schriftliche eine Nachfrist von mindesten 2 Wochen gesetzt hat. Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
   3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Soweit die Versendung der Ware erfolgt, geschieht dies nach freier Wahl, wobei Übernahme von Fracht und Versendung durch uns nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung erfolgt. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Kosten des Bestellers zu versichern.
   4. Sofern wir aus irgendwelchen Gründen vom Vertrag zurücktreten, kön-nen uns gegenüber keine Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
4. Preis, Liefer-/Zahlungsbedingungen
   1. Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich verein-bart, ohne gesondertes Zubehör, Ausrüstungen, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen.
   2. Unsere Rechnungen sind, vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung, sofort fällig und netto ohne jeden Abzug zu zahlen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 9%, zu zahlen.
5. Abnahmeverzug, Umtausch, Rücknahme von Waren
   1. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25% der Kaufsumme als Schadenersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder ein geringer Schaden entstanden ist, dem Besteller verbleibt.
   2. Jeder Umtausch ohne Rücknahme ist grundsätzlich ausgeschlossen.
6. Erweiterter Eigentumsvorbehalt
   1. Wir behalten uns den Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung, aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund vor.
   2. Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch anderweitig zur Sicherung übereignen. Wird die Ware beim Kunden gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Er trägt in diesem Fall alle Kosten eines Interventionsverfahren.
7. Gefahrenübergang
   1. Mit der Übergabe der Ware an den Besteller oder dessen Beauftragten, bei Versendung mit Übergabe an die Transportperson, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.
8. Gewährleistung, Schadenersatz und Haftungsbeschränkung
   1. Soweit ein von uns vertretener Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen.
   2. Für Verschleißteile bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
   3. Die im kaufmännischen Verkehr geltenden §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Soweit keine schriftliche Rüge innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei uns eingeht, gilt die Ware als genehmigt.
   4. Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Für Austausch und Reparaturen gewährleisten wir in gleicher Weise wie für den Kaufgegenstand.
   5. Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Besteller nach seine Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
   6. Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen, – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
   7. Soweit nicht gesondert vereinbart gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
9. Software und Literatur, Gebrauchte Ware
   1. Software und Literatur sind vom Umtausch nach Öffnen der Verpackung / Ware bzw. Brechen des Lizenzsiegels ausgeschlossen. Beim Verkauf von gebrauchter Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
   2. Bei der Lieferung der Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstige Bedingungen des Herstellers. Die Käufer erkennen deren Geltung durch Öffnen des versiegelten Datenträgers ausdrücklich an.
10. Ausfuhrgenehmigung
    1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Ware teilweise nur mit vorheriger Zustimmung des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus geschehen darf. Soweit der Käufer die Ausfuhr beabsichtigt, sind etwaige Zustimmungserklärungen von dem Käufer selbst einzuholen.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Hünfeld.
    2. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
12. Sonstige Bestimmungen
    1. Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
    2. Die Daten der Besteller werden, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz zulässig ist, mittels EDV gespeichert und verarbeitet.

Stand 01.01.2003